Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
22. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/60

Das Startchancen-Programm in Nordrhein-Westfalen zum Erfolg bringen

Zusammenfassung

Die Rede von Franziska Müller-Rech (FDP) befasst sich mit dem Digitalpakt und dem Startchancen-Programm in Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird die Darstellung des Kollegen Braun, der Digitalpakt sei ins Stocken geraten; tatsächlich habe die Staatssekretärsrunde weiterhin stattgefunden und der Austausch auf Arbeitsebene laufe gut, weshalb der Zeitplan eingehalten werde. Der Beitrag begründet, dass unnötige Schärfe vermieden werden sollte, damit im Gremium ausführlicher über den Digitalpakt diskutiert und weiter an einem guten Zeitplan gearbeitet werden kann. Zudem wird die Auffassung geteilt, dass bei der Digitalisierung zusammengearbeitet werden sollte, damit ein erfolgreicher Digitalpakt 2 zustande kommt und politisches Klein-Klein vermieden wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.