Redebeitrag

Dilek Engin

Fraktion
spd
Datum
22. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/60

Das Startchancen-Programm in Nordrhein-Westfalen zum Erfolg bringen

Zusammenfassung

Die Rede begründet, dass das Startchancen-Programm durch soziale Kriterien wie Armutsgefährdung einen Paradigmenwechsel einläutet, damit Bundesmittel bedarfsgerecht in Nordrhein-Westfalen ankommen. Kritisiert wird die Landesregierung, weil sie den geforderten Eigenanteil möglicherweise durch Anrechnung bestehender Programme umgeht, wodurch zusätzliche Investitionen ausbleiben. Der Beitrag fordert, dass das Land rechtzeitig die notwendigen Gelder mobilisiert und die Schulfinanzierung neu ordnet, indem es eigene Mittel bereitstellt, um mehr Bildungsgerechtigkeit zu erreichen. Zudem wird bemängelt, dass die Schulministerin bislang keine klare Zusage zur Kofinanzierung gemacht hat, weshalb die Umsetzung des Programms gefährdet ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.