Redebeitrag

Tim Achtermeyer

Fraktion
gru
Datum
22. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/60

Das Startchancen-Programm in Nordrhein-Westfalen zum Erfolg bringen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag begründet, dass das Startchancen-Programm mit 20 Milliarden Euro die größte Investition in die Schulinfrastruktur sei und deshalb alle demokratischen Fraktionen stolz sein könnten. Kritisiert wird die Forderung nach zusätzlichem frischem Geld, weil die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern die Anrechnung bereits genutzter Mittel ausdrücklich erlaube. Nur so könnten die Länder die Finanzierung leisten, indem bestehende Ausgaben für denselben Zweck weiterverwendet werden, damit das Geld nicht verpufft. Der Beitrag lobt zudem die Initiative der Forschungsministerin und sieht darin ein Ostergeschenk, weil selbst der Redner sie als gute Nummer bezeichnet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.