Redebeitrag

Tim Achtermeyer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 22. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/60
Das Startchancen-Programm in Nordrhein-Westfalen zum Erfolg bringen
Zusammenfassung
Der Redebeitrag begründet, dass das Startchancen-Programm mit 20 Milliarden Euro die größte Investition in die Schulinfrastruktur sei und deshalb alle demokratischen Fraktionen stolz sein könnten. Kritisiert wird die Forderung nach zusätzlichem frischem Geld, weil die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern die Anrechnung bereits genutzter Mittel ausdrücklich erlaube. Nur so könnten die Länder die Finanzierung leisten, indem bestehende Ausgaben für denselben Zweck weiterverwendet werden, damit das Geld nicht verpufft. Der Beitrag lobt zudem die Initiative der Forschungsministerin und sieht darin ein Ostergeschenk, weil selbst der Redner sie als gute Nummer bezeichnet.
Kernaussagen
- Startchancen-Programm
- Schulinfrastruktur
- Bund-Länder-Vereinbarung
- Anrechnung bestehender Mittel
- Investitionsfinanzierung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







