Redebeitrag

Lena Teschlade

Fraktion
spd
Datum
1. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/6

Familien und Menschen mit geringem Einkommen gezielt entlasten Nordrhein-Westfalen braucht ein Entlastungspaket zur Bewältigung der steigenden Kosten durch Inflation und Energiepreise

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Antrag der Regierungsfraktionen zur Entlastung von Familien und Geringverdienern, weil dieser keine konkreten sozialpolitischen Maßnahmen enthalte und die Verantwortung einseitig dem Bund zuschiebe. Teschlade fordert stattdessen, dass das Land Nordrhein-Westfalen eigene Entlastungen umsetzt, etwa durch Lernmittelfreiheit, ein beitragsfreies Jahr, kostenfreies Mittagessen und einen Notfallfonds gegen Energiesperren. Kritisiert wird zudem, dass die Tafeln als sozialpolitisches Instrument genannt werden, anstatt Armut präventiv zu bekämpfen. Der Beitrag begründet dies mit gestiegenen Steuereinnahmen, die Handlungsspielräume eröffnen, und verlangt, die Verantwortung im Land wahrzunehmen, damit der soziale Frieden nicht gefährdet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.