Redebeitrag

Jens Kamieth

Fraktion
cdu
Datum
1. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/6

Familien und Menschen mit geringem Einkommen gezielt entlasten Nordrhein-Westfalen braucht ein Entlastungspaket zur Bewältigung der steigenden Kosten durch Inflation und Energiepreise

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Antrag der Zukunftskoalition, Armut und finanzielle Notlagen angesichts von Pandemie, Krieg, Klimawandel und steigenden Preisen entschlossen zu bekämpfen, weil die Belastungen für viele Menschen existenziell werden und der gesellschaftliche Zusammenhalt gefährdet ist. Deshalb sollen Kinderarmut über eine Armutskonferenz und Entlastungen bei Kita-Beiträgen angegangen, die Beratungsinfrastruktur samt Tafeln gestärkt sowie Schuldner- und Insolvenzberatung zusammengeführt werden. Kamieth wirbt für Zustimmung zum eigenen Antrag, lehnt den der SPD als teils bekannt, geplant oder undurchführbar ab und betont soziale Gerechtigkeit sowie Zusammenhalt als Priorität der Landesregierung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.