Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
29. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/57

Die weltpolitische Lage führt uns die Realität schonungslos vor Augen – keine Zivilklauseln an den staatlichen Hochschulen!

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert einen AfD-Antrag, der Zivilklauseln an staatlichen Hochschulen abschaffen und Rüstungsforschung gegen den Willen freier Forschender durchsetzen will. Dadurch würden die demokratisch gewählten Hochschulgremien bevormundet, weil die Selbstverwaltung sowie die Freiheit von Forschung und Lehre beschnitten würden, weshalb der Antrag strikt abgelehnt wird. Eisentraut betont, die Hochschulen diskutierten bereits facettenreich und kontrovers über ihren Beitrag zu multiplen Krisen, und man vertraue ihrer Fähigkeit, verantwortungsvoll zu guten Schlüssen zu kommen. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass diese Einmischung in die Hochschulautonomie unzulässig sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.