Redebeitrag
Daniel Zerbin
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/57
Die weltpolitische Lage führt uns die Realität schonungslos vor Augen – keine Zivilklauseln an den staatlichen Hochschulen!
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Prof. Dr. Daniel Zerbin fordert die Streichung von Zivilklauseln aus den Grundordnungen der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen, weil diese einer Verteidigungsfähigkeit entgegenstünden. Er begründet dies mit der weltpolitischen Lage seit dem 24. Februar 2022, die zeige, dass pazifistische Annahmen illusorisch seien. Kritisiert wird, dass Hochschulen militärische Forschung ablehnten, obwohl eine andere Denkweise nötig sei, damit Wissenschaft einen Beitrag zur Verteidigung leiste. Der Redner weist zudem Nazi-Vorwürfe gegen seine Partei zurück und verweist auf NS-Vergangenheiten bei anderen Parteien, um die eigene Position zu rechtfertigen.
Kernaussagen
- Zivilklausel
- Hochschulgrundordnung
- Verteidigungsforschung
- Wissenschaftsfreiheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


