Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 29. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/57
Antisemitismus im Nachgang des terroristischen Angriffs der Hamas auf Israel in NRW – Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung vor? Große Anfrage 15 Antwort
Zusammenfassung
Herbert Reul verteidigt das Vorgehen der Landesregierung gegen antisemitische Straftaten und Hassparolen bei propalästinensischen Demonstrationen. Die Polizei sei klar beauftragt worden, in jedem festgestellten Fall konsequent einzugreifen, damit unter dem Vorwand einer Positionierung für Palästinenser keine antisemitischen Taten geschehen. Kritisiert wird die einseitige Fokussierung auf nur eine Antwort, weil importierter Antisemitismus genauso schlimm sei wie inländischer. Deshalb müsse man sich um beide Formen kümmern und sie ernst nehmen. Der Beitrag begründet, dass dies bereits in den vergangenen Tagen und Wochen geschehen sei und auch künftig fortgesetzt werde, ohne dass es dafür besonderer Absichtserklärungen bedürfe.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- Propalästinensische Demonstrationen
- Polizeieinsatz
- Hassparolen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.