Redebeitrag

Serdar Yüksel

Fraktion
spd
Datum
29. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/57

Antisemitismus im Nachgang des terroristischen Angriffs der Hamas auf Israel in NRW – Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung vor? Große Anfrage 15 Antwort

Zusammenfassung

Serdar Yüksel von der SPD fragt die AfD-Abgeordnete Enxhi Seli-Zacharias, wie sie die Wahl von Herrn Helferich in den Landesvorstand bewertet, der sich in geleakten Nachrichten selbst als „freundliches Gesicht des Nationalsozialismus“ bezeichnet hat. Statt zu antworten, stellt die Angesprochene eine Gegenfrage und wirft der SPD vor, sich mit radikalen muslimischen Vereinigungen zu solidarisieren, wodurch sie von der eigentlichen Frage ablenkt. Kritisiert wird, dass sie keine inhaltliche Antwort gibt, sondern die SPD angreift, indem sie deren angebliche Nähe zu einer wahren Bedrohung für jüdisches Leben behauptet. Der Beitrag begründet so den Vorwurf der Ausweichmanöver, weil die Rednerin die Frage nicht beantwortet und stattdessen Gegenfragen stellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.