Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 29. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/57
Antisemitismus im Nachgang des terroristischen Angriffs der Hamas auf Israel in NRW – Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung vor? Große Anfrage 15 Antwort
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Beantwortung einer Großen Anfrage zum Antisemitismus nach dem Hamas-Angriff in Nordrhein-Westfalen. Reul betont, dass Polizei und Justiz konsequent gegen Straftaten vorgehen und der Verfassungsschutz die Szene beobachtet, weil der Kampf gegen Antisemitismus nicht erst seit dem Nahost-Konflikt wichtig sei. Kritisiert wird, dass die AfD trotz detaillierter Antworten keine Aufklärung betreibe, sondern Hass und Hetze verbreite, weshalb Glaubwürdigkeit nur entstehe, wenn Antisemitismus in jeder Form benannt werde, auch in den eigenen Reihen. Eine Kurzintervention wirft die Frage auf, wie importierter Antisemitismus bekämpft werden könne.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- Große Anfrage
- Strafverfolgung
- Verfassungsschutz
- Importierter Antisemitismus
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.