Redebeitrag

Anja von Marenholtz

Fraktion
gru
Datum
29. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/57

Antisemitismus im Nachgang des terroristischen Angriffs der Hamas auf Israel in NRW – Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung vor? Große Anfrage 15 Antwort

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Annahme, eine kleine Gruppierung sei die Hauptgefahr für jüdisches Leben in Deutschland, und verweist auf Großdemonstrationen mit antisemitischen Parolen, auf denen ein Kalifatsstaat ausgerufen und zu Gewalt aufgerufen wurde. Der Beitrag begründet, dass die eigentliche Bedrohung von einer größeren muslimischen Szene ausgehe, die sich im Schatten der Toleranz formiere. Deshalb wird der Landesregierung eine gescheiterte Migrations- und Integrationspolitik vorgeworfen, weil sie Flüchtlinge aufnehme und die Gefahr nicht ernst nehme. Die Rednerin fordert, die Botschaft der Hamas und ihrer Anhänger nicht zu dulden, damit offenes jüdisches Leben möglich bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.