Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
29. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/57

Antisemitismus im Nachgang des terroristischen Angriffs der Hamas auf Israel in NRW – Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung vor? Große Anfrage 15 Antwort

Zusammenfassung

Thorsten Klute (SPD) fordert die AfD-Abgeordnete Enxhi Seli-Zacharias auf, sich zu den AfD-Mitgliedern Matthias Helferich, der sich als freundliches Gesicht des Nationalsozialismus bezeichnet, und Daniel Halemba, gegen den wegen Volksverhetzung ermittelt wird, zu positionieren. Da sie ausweicht, kritisiert der Redner die AfD scharf. Anschließend verurteilen Thomas Okos (CDU) und Anna Teresa Kavena (SPD) Antisemitismus in jeder Form, betonen die Verantwortung Deutschlands und fordern, Hass und Ausgrenzung entschieden entgegenzutreten, indem Politik für Zusammenhalt und soziale Gerechtigkeit sorgt, damit sich Geschichte nicht wiederholt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.