Redebeitrag
Witt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Häuslicher Gewalt wirkungsvoll begegnen – Schutzmaßnahmen für Betroffene ausbauen und verbessern Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Elisabeth Müller-Witt von der SPD stellt in ihrer Rede eine Zwischenfrage zur Debatte über häusliche Gewalt und den Entschließungsantrag für bessere Schutzmaßnahmen. Sie möchte wissen, warum die von der Kollegin Kampmann kritisierten Punkte von der Gewerkschaft der Polizei an die SPD herangetragen wurden und weshalb die GdP eine dringende Änderung des Polizeigesetzes fordert. Da die GdP praxisnah sei, erscheint der Widerspruch erklärungsbedürftig. Die Rednerin fordert damit eine Klärung, wie die Kritik mit den Forderungen der Polizeipraxis zusammenpasst, um den Schutz Betroffener wirksam zu verbessern.
Kernaussagen
- häusliche Gewalt
- Schutzmaßnahmen
- Polizeigesetz
- Gewerkschaft der Polizei
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




