Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Häuslicher Gewalt wirkungsvoll begegnen – Schutzmaßnahmen für Betroffene ausbauen und verbessern Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Elisabeth Müller-Witt von der SPD stellt in ihrer Rede eine Zwischenfrage zur Debatte über häusliche Gewalt und den Entschließungsantrag für bessere Schutzmaßnahmen. Sie möchte wissen, warum die von der Kollegin Kampmann kritisierten Punkte von der Gewerkschaft der Polizei an die SPD herangetragen wurden und weshalb die GdP eine dringende Änderung des Polizeigesetzes fordert. Da die GdP praxisnah sei, erscheint der Widerspruch erklärungsbedürftig. Die Rednerin fordert damit eine Klärung, wie die Kritik mit den Forderungen der Polizeipraxis zusammenpasst, um den Schutz Betroffener wirksam zu verbessern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.