Redebeitrag
Thorsten Klute
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/54
Einrichtung einer landesweiten Zentralstelle zur Altersbestimmung vermeintlich unbegleitet minderjähriger Ausländer (UMA)
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag zur Einrichtung einer landesweiten Zentralstelle zur Altersbestimmung vermeintlich unbegleiteter minderjähriger Ausländer, weil er fälschlich behaupte, Nordrhein-Westfalen nehme keine solide Altersfeststellung vor. Tatsächlich existierten geregelte Verfahren wie die qualifizierte Inaugenscheinnahme und medizinische Untersuchungen, die regelmäßig angewendet würden. Deshalb sei der Antrag sachlich überflüssig und diene nur der Diffamierung des Staates. Zudem wird der AfD vorgeworfen, mit rechtsextremem Gedankengut und Deportationsfantasien die Bevölkerung in die Irre zu führen, weshalb der Antrag abgelehnt werden müsse.
Kernaussagen
- Altersfeststellung
- qualifizierte Inaugenscheinnahme
- medizinische Untersuchungen
- unbegleitete minderjährige Ausländer
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
