Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
15. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/53

Für ein zukunftsfestes und klimaneutrales Nordrhein-Westfalen – Übermäßige Bürokratie konsequent abbauen, Wirtschaft entlasten, Wirtschaftsstandort stärken und Transformation beschleunigen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag begründet den Abbau bürokratischer Belastungen als wirtschaftspolitische Maßnahme in Krisenzeiten, damit Unternehmen und Beschäftigte sich auf Zukunftstechnologien und die klimaneutrale Transformation konzentrieren können. Weil Pandemiefolgen, Inflation, Zinsdruck und hohe Energiepreise besonders energieintensive Branchen belasten, versteht die Rede Bürokratieabbau als Entlastungs- und Ermöglichungspolitik. Vorgestellt werden Maßnahmen wie Bagatellgrenzen, Änderungsmitteilungen, befristete Berichtspflichten, das Wirtschafts-Service-Portal, Registerdatenaustausch und eine Bürokratiebremse, ohne Verbraucher-, Natur- und Umweltschutz einzuschränken. Dadurch sollen Verwaltungsverfahren beschleunigt und die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes gesichert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.