Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
15. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/53

Für ein zukunftsfestes und klimaneutrales Nordrhein-Westfalen – Übermäßige Bürokratie konsequent abbauen, Wirtschaft entlasten, Wirtschaftsstandort stärken und Transformation beschleunigen

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Antrag der Koalition zum Bürokratieabbau als nahezu identisch mit einem früheren CDU-Antrag und wirft der Landesregierung vor, zwei Jahre lang keine eigenen Vorschläge erarbeitet zu haben, weshalb nun Abgeordnete zum Handeln auffordern müssten. Zudem wird die Regel One in, One out als Absenkung gegenüber dem früheren One in, Two out gedeutet, sodass die Bürokratie nicht abgebaut, sondern Chaos manifestiert werde. Der Redner begründet den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands und Nordrhein-Westfalens mit der verfehlten Energiepolitik, insbesondere Atomausstieg und Gebäudeenergiegesetz, die Angebot verknappen und Nachfrage erhöhen, und kritisiert, dass der russische Angriff auf die Ukraine fälschlich als Ursache dargestellt werde, obwohl andere G20-Länder wüchsen. Deshalb fordert der Beitrag echten Bürokratieabbau und eine Rückkehr zu vernünftiger Energiepolitik.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.