Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
15. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/53

Für ein zukunftsfestes und klimaneutrales Nordrhein-Westfalen – Übermäßige Bürokratie konsequent abbauen, Wirtschaft entlasten, Wirtschaftsstandort stärken und Transformation beschleunigen

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt einen Antrag zum Bürokratieabbau und zur Digitalisierung, weil überbordende Bürokratie neben Energiepreisen und Fachkräftemangel als zentraler Bremsklotz für die Wirtschaft gilt und die ökologische Transformation hemmt. Matzoll begründet den Antrag damit, dass Bürokratieabbau gemeinsam mit den umsetzenden Akteuren erfolgen müsse, Digitalisierung staatliches Handeln grundlegend verändere und Umwelt- und Naturschutzstandards dabei nicht abgebaut werden dürften. Kritisiert wird, dass frühere Entfesselungspakete nicht ausreichten und Oppositionsanträge den Schutzaspekt vermissen ließen; der Beitrag fordert pragmatische Prozesse und Alltagstauglichkeit, damit Regelungen überprüft und unnötige Belastungen abgebaut werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.