Redebeitrag

Matthias Goeken

Fraktion
cdu
Datum
15. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/53

Für ein zukunftsfestes und klimaneutrales Nordrhein-Westfalen – Übermäßige Bürokratie konsequent abbauen, Wirtschaft entlasten, Wirtschaftsstandort stärken und Transformation beschleunigen

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die wachsende Bürokratie als zentrale Belastung für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen, weil langwierige Genehmigungsverfahren, komplizierte Amtswege und übermäßige Dokumentationspflichten Investitionen hemmen und wirtschaftliches Potenzial binden. Besonders der Mittelstand leide darunter, obwohl er das Rückgrat der Wirtschaft bildet. Deshalb fordert der Redner den Abbau von Regeln, die Digitalisierung der Verwaltung und das Once-Only-Prinzip, damit Unternehmen entlastet werden. Zudem wird der Bund-Länder-Pakt zur Planungsbeschleunigung begrüßt und das One-In-One-Out-Prinzip empfohlen, um Handwerk und Mittelstand zu stärken und Wohlstand langfristig zu sichern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.