Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
15. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/53

Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Windenergienutzung in Nordrhein-Westfalen (Bürgerenergiegesetz NRW – BürgEnG) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Ausbau erneuerbarer Energien in Nordrhein-Westfalen als Grundlage einer sicheren und bezahlbaren Energieversorgung, weshalb die Akzeptanz vor Ort durch frühzeitige Information sowie direkte und indirekte finanzielle Beteiligung von Bürgern und Gemeinden gesteigert werden soll. Damit die Menschen an den Vorteilen teilhaben, wurde ein Bürgerenergiegesetz eingebracht, das Sachverständige positiv aufnahmen, jedoch Klarstellungen und Präzisierungen anregten. Diese Vorschläge werden nun in einem Änderungsantrag umgesetzt, damit die Beteiligungspflichten für Kommunen, Einwohner und Unternehmen zielführender ausgestaltet sind. Der Redner verabschiedet sich zudem mit Weihnachtsgrüßen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.