Redebeitrag

Eileen Woestmann

Fraktion
gru
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

Volle Windel – leeres Portemonnaie; Bei Kindern gilt es nicht zu sparen: Willkommenspaket für frischgebackene Eltern und Senkung der Umsatzsteuer auf Babyartikel

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert einen Antrag zur Senkung der Umsatzsteuer, weil die Entlastung nicht bei Familien ankomme, sondern bei Unternehmen bleibe, da eine vollständige Weitergabe selten sei. Deshalb fordert Woestmann eine Kindergrundsicherung, die Kindern Bildung, Teilhabe und Gesundheit ermögliche und sie nicht als kleine Arbeitslose betrachte. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass zum guten Aufwachsen auch Bindungsangebote und Bildungsräume gehörten. Anschließend lehnt der FDP-Abgeordnete Hafke den Antrag ebenfalls ab, da er keine Probleme löse und stattdessen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wichtiger sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.