Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

Volle Windel – leeres Portemonnaie; Bei Kindern gilt es nicht zu sparen: Willkommenspaket für frischgebackene Eltern und Senkung der Umsatzsteuer auf Babyartikel

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den AfD-Antrag zur Familienunterstützung, weil dieser die Rolle des Landes vernachlässige und Familien mit Migrationsgeschichte ausgrenze. Ausgelöst durch einen AfD-Post, der eingebürgerte Menschen als Dunkelfeld diffamiert, betont er, dass Eingebürgerte und Kinder ausländischer Mitbürger gleichwertige Deutsche und Kinder in Nordrhein-Westfalen seien. Indem er die AfD wegen solcher Abstufungen außerhalb des demokratischen Diskurses verortet, fordert er eine sachliche Debatte über Familienpolitik und lehnt jede Diskussion mit Faschisten ab, damit demokratische Grundwerte gewahrt bleiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.