Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

Umsetzung der Grundsteuerreform nach dem Scholz-Modell in Nordrhein- Westfalen – Warum hält der Finanzminister aufgrund des Frage- und Informationsrechts der Abgeordneten zu ermittelnde Erkenntnisse zurück? Große Anfrage 11 Antwort

Zusammenfassung

Der Redner berichtet über den Fortschritt der Grundsteuerreform in Nordrhein-Westfalen, wo rund 6,5 Millionen Grundstücke neu bewertet werden müssen und bis Ende November 2023 über 93 Prozent der Erklärungen eingegangen sind. Er dankt den Beschäftigten der Finanzverwaltung, den steuerberatenden Berufen und den Bürgerinnen und Bürgern für ihren Einsatz. Ein Modellwechsel wird abgelehnt, weil er keinen administrativen Vorteil brächte und bei der nächsten Hauptfeststellung erneute Erklärungen erfordern würde. Stattdessen setzt man auf Digitalisierung, um die nächste Hauptfeststellung automatisiert und bürgerfreundlich durchzuführen. Rechtssicherheit wird durch geeignete Fälle hergestellt, und die Grundsteuer bleibt eine wichtige Einnahmequelle für die Kommunen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.