Redebeitrag

Hartmut Beucker

Fraktion
afd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

Umsetzung der Grundsteuerreform nach dem Scholz-Modell in Nordrhein- Westfalen – Warum hält der Finanzminister aufgrund des Frage- und Informationsrechts der Abgeordneten zu ermittelnde Erkenntnisse zurück? Große Anfrage 11 Antwort

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Grundsteuerreform und fordert deren Abschaffung, weil sie Bürger, Wirtschaft und Verwaltung belaste. Der Redner argumentiert, dass mit der AfD in der Regierung die Grundsteuer sowie Grunderwerb-, Vermögen-, Erbschaft- und Schenkungsteuer nicht existieren würden, um ein einfaches Steuersystem zu schaffen. Zudem wird das Bundesmodell als aufwendig und intransparent kritisiert, während das Flächenmodell als einfacher gelobt wird. Es wird bemängelt, dass NRW nicht das Flächenmodell gewählt hat, was zu vielen Einsprüchen und Gerichtsverfahren geführt habe. Deshalb fordert der Beitrag die Abschaffung der Grundsteuer.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.