Redebeitrag

Dennis Maelzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/52
Zweites Änderungsgesetz zum Kinderbildungsgesetz Gesetzentwurf für Familie, Kinder und Jugend zweite Lesung Änderungsantrag
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem zweiten Änderungsgesetz zum Kinderbildungsgesetz und kritisiert, dass die Landesregierung trotz fehlender Finanzierungssicherheit und einer Finanzierungslücke von über 500 Millionen Euro bei den Trägern von gesicherten Verhältnissen spricht. Kritisiert wird zudem die Kürzung des Kita-Helfer-Programms, die zu Arbeitszeitreduzierungen führe, sowie die Absage einer Evaluationsveranstaltung. Der Redner begründet, dass die KiBiz-Revision erst 2026 wirke und deshalb keine Beschäftigten 2023 und 2024 finanziere. Das Vorziehen der Refinanzierung auf den 1. Januar wird befürwortet, wozu ein Änderungsantrag für eine klare Linie gestellt wurde.
Kernaussagen
- Kinderbildungsgesetz
- Finanzierungssicherheit
- Kita-Helfer-Programm
- Refinanzierung
- KiBiz-Revision
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


