Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

Zweites Änderungsgesetz zum Kinderbildungsgesetz Gesetzentwurf für Familie, Kinder und Jugend zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem zweiten Änderungsgesetz zum Kinderbildungsgesetz und kritisiert, dass die Landesregierung trotz fehlender Finanzierungssicherheit und einer Finanzierungslücke von über 500 Millionen Euro bei den Trägern von gesicherten Verhältnissen spricht. Kritisiert wird zudem die Kürzung des Kita-Helfer-Programms, die zu Arbeitszeitreduzierungen führe, sowie die Absage einer Evaluationsveranstaltung. Der Redner begründet, dass die KiBiz-Revision erst 2026 wirke und deshalb keine Beschäftigten 2023 und 2024 finanziere. Das Vorziehen der Refinanzierung auf den 1. Januar wird befürwortet, wozu ein Änderungsantrag für eine klare Linie gestellt wurde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.