Redebeitrag

Martin Metz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 13. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/51
Ein starker Wirtschaftsstandort braucht erfolgreiche Flughäfen – Für Verlässlichkeit, Planungssicherheit und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen
Zusammenfassung
Der Redebeitrag behandelt die geplante Erhöhung der Luftsicherheitsgebühren und die damit verbundene Belastung für Flughäfen und Passagiere. Der Redner betont, dass Sicherheitskontrollen dem Flugbetrieb zuzuordnen sind und die Kosten von den Verursachern getragen werden müssen, weil die Allgemeinheit sonst gefährdet wäre und die Passagiere Sicherheit erwarten. Zwar wird die Notwendigkeit der Gebührenanpassung anerkannt, jedoch wird auch eine kritische Prüfung der Effizienz und Sparsamkeit gefordert. Kritisiert wird, dass die FDP im Landtag gegen eine Regelung opponiert, die ihre eigenen Bundesminister mitgetragen haben, weshalb der Antrag abgelehnt wird.
Kernaussagen
- Luftsicherheitsgebühren
- Gebührendeckel
- Flughäfen
- Sicherheitskontrollen
- Kostenverteilung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

