Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
13. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/51

Ein starker Wirtschaftsstandort braucht erfolgreiche Flughäfen – Für Verlässlichkeit, Planungssicherheit und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Luftverkehrsstandort Nordrhein-Westfalen, dessen Wettbewerbsfähigkeit durch hohe Standardkosten, Luftverkehrssteuer, Luftsicherheitsgebühr, Flugsicherungsgebühren und eine geplante Kerosinsteuer belastet wird. Weil Deutschland im europäischen Vergleich nur 79 Prozent des Vor-Corona-Niveaus erreicht und auch in Düsseldorf Ziele weggefallen sind, fordert der Redner die Landesregierung auf, im Bundesrat die deutliche Erhöhung der Luftsicherheitsgebühren abzulehnen. Kritisiert wird zudem, dass der Verkehrsminister gegen eine Verschiebung gestimmt habe, obwohl diese für den Standort notwendig wäre, damit der Wirtschaftsstandort gestärkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.