Redebeitrag

Christof Rasche
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 13. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/51
Ein starker Wirtschaftsstandort braucht erfolgreiche Flughäfen – Für Verlässlichkeit, Planungssicherheit und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Luftverkehrsstandort Nordrhein-Westfalen, dessen Wettbewerbsfähigkeit durch hohe Standardkosten, Luftverkehrssteuer, Luftsicherheitsgebühr, Flugsicherungsgebühren und eine geplante Kerosinsteuer belastet wird. Weil Deutschland im europäischen Vergleich nur 79 Prozent des Vor-Corona-Niveaus erreicht und auch in Düsseldorf Ziele weggefallen sind, fordert der Redner die Landesregierung auf, im Bundesrat die deutliche Erhöhung der Luftsicherheitsgebühren abzulehnen. Kritisiert wird zudem, dass der Verkehrsminister gegen eine Verschiebung gestimmt habe, obwohl diese für den Standort notwendig wäre, damit der Wirtschaftsstandort gestärkt wird.
Kernaussagen
- Luftverkehrsstandort
- Luftsicherheitsgebühr
- Luftverkehrssteuer
- Kerosinsteuer
- Wettbewerbsfähigkeit
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

