Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Weniger Bürokratie und mehr nachhaltige Ene rgie durch Steuerbefreiung von kleinen Photovoltaikanlagen

Zusammenfassung

Dr. Marcus Optendrenk plädierte für eine gesetzliche Ertrags- und Umsatzsteuerbefreiung für kleinere Photovoltaikanlagen bis 30 kWp, weil dies die Nutzung erneuerbarer Energien massiv fördern soll. Die Forderung zielt darauf ab, unnötige bürokratische Hürden abzubauen und Rechtssicherheit für private Investitionen zu schaffen, indem Ertrags- und Gewinnermittlungspflichten entfallen. Durch diese Maßnahme soll die Akzeptanz von Photovoltaik gesteigert werden, da die Befreiung unabhängig von der Stromnutzung gilt. Die Landesregierung befürwortet diesen Vorschlag, da die voraussichtlichen Steuermindereinnahmen gering sind und die Maßnahme die Energiewende stärkt. (118 Wörter)

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.