Redebeitrag

Jochen Klenner

Fraktion
cdu
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Weniger Bürokratie und mehr nachhaltige Ene rgie durch Steuerbefreiung von kleinen Photovoltaikanlagen

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den gemeinsamen Antrag von CDU und Grünen zur Steuerbefreiung kleiner Photovoltaikanlagen, weil steuerliche Unsicherheiten bislang ein Hemmnis für den Ausbau auf privaten Dächern darstellen und der bürokratische Aufwand für Betreiber in keinem Verhältnis zum Ertrag steht. Klenner zufolge müssen Besitzer kleiner Anlagen beim Finanzamt wie Unternehmer behandelt werden, obwohl es oft nur um Cent-Beträge geht. Deshalb fordert der Redner eine rechtssichere, steuerartenübergreifende Vereinfachung bei Ertrag- und Umsatzsteuer für Anlagen bis 30 kWp und wirbt dafür, dass sich Nordrhein-Westfalen beim Bund für entsprechende gesetzliche Regelungen einsetzt, damit mehr geeignete Dächer für Solarenergie genutzt werden und die Finanzämter entlastet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.