Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Weniger Bürokratie und mehr nachhaltige Ene rgie durch Steuerbefreiung von kleinen Photovoltaikanlagen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Christian Loose von der AfD kritisiert eine als unsozial bezeichnete Politik und endet mit einem Dank. Anschließend stellt der Vizepräsident fest, dass keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, und leitet die Abstimmung über den AfD-Antrag Drucksache 18/621 ein. Dieser Antrag, der eine Steuerbefreiung für kleine Photovoltaikanlagen vorsieht, wird von der AfD unterstützt, jedoch von SPD, Grünen, CDU und FDP abgelehnt, sodass er keine Mehrheit findet. Danach wird der nächste Tagesordnungspunkt aufgerufen, ein Antrag der CDU und Grünen zur Steuerbefreiung kleiner Photovoltaikanlagen, zu dem Jochen Klenner als erster Redner das Wort erhält.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.