Redebeitrag

Berivan Aymaz

Fraktion
gru
Datum
27. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/47

Nordrhein-Westfalen setzt Zeichen für die Achtung universeller Menschenrechte

Zusammenfassung

Die Rede von Berivan Aymaz (GRÜNE) befasst sich mit dem Antrag Nordrhein-Westfalens, ein Zeichen für die Achtung universeller Menschenrechte zu setzen. Der Beitrag begründet die Zustimmung der eigenen Fraktion zum Antrag der anderen Fraktion, weil gemeinsame Signale aus NRW zum Schutz von Menschenrechten und ihren Verteidigerinnen wichtig sind. Kritisiert wird die Darstellung, ein Antrag sei abgelehnt worden; tatsächlich befindet sich dieser noch im Verfahren. Deshalb soll eine Anhörung mit Expertinnen klären, wie sinnvoll die Forderungen sind, damit eine fundierte Entscheidung möglich wird. Die Rednerin betont die Bedeutung solcher Zeichen und die Notwendigkeit, unterschiedliche Formen der Menschenrechtsverteidigung zu schützen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.