Redebeitrag
Sven Werner Tritschler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/47
Nordrhein-Westfalen setzt Zeichen für die Achtung universeller Menschenrechte
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Antrag der schwarz-grünen Koalition zum 75-jährigen Jubiläum der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte als heiße Luft und Trittbrettfahrerei, da das Thema laut Grundgesetz Bundessache sei und nicht in den Landtag gehöre. Tritschler verweist auf Artikel zu Privatsphäre, Freizügigkeit, Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit und wirft dem Staat vor, diese Rechte seit 2020 durch Ausgangssperren, Berufsverbote, Zwangsbehandlungen und Zensur gebrochen zu haben. Deshalb lehnt die AfD den Antrag ab und fordert, vor der eigenen Tür zu kehren, statt Menschenrechtsverteidiger weltweit zu unterstützen.
Kernaussagen
- Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
- Grundrechtseingriffe
- Meinungsfreiheit
- Versammlungsfreiheit
- Ausgangssperren
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


