Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
27. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/47

Nordrhein-Westfalen setzt Zeichen für die Achtung universeller Menschenrechte

Zusammenfassung

Anlässlich des 75. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte betont der Redner deren universelle Geltung und verweist auf Verletzungen in Israel, der Ukraine und durch autoritäre Regime. Nordrhein-Westfalen müsse sich für verfolgte Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und Wissenschaftler einsetzen, indem humanitäre Hilfe, kommunale Bildungsarbeit und Vernetzung gefördert werden. Kritisiert wird die Ablehnung eines Stipendienprogramms für verfolgte Studierende durch die Regierungsfraktionen, da dieses ein wichtiger Schritt gewesen wäre. Der Antrag zur Woche der Menschenrechte wird unterstützt, weil er Akteure vernetzt und die Öffentlichkeit sensibilisiert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.