Redebeitrag
Sonja Bongers
- Fraktion
- spd
- Datum
- 27. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/47
Nordrhein-Westfalen setzt Zeichen für die Achtung universeller Menschenrechte
Zusammenfassung
Sonja Bongers betont für die SPD, dass Menschenrechte nicht verhandelbar seien, weshalb die Partei den Antrag trotz Schwächen unterstützt. Kritisiert wird, dass der Antrag unkonkret bleibt und keine finanziellen Mittel vorsieht, während die Landesregierung Kommunen bei Städtepartnerschaften und Menschenrechtsfragen kaum unterstützt. Der Beitrag begründet die Zustimmung mit der geplanten Woche der Menschenrechte, bemängelt aber Kürzungen im Haushalt, etwa bei der Akademie für Internationale Politik, weil dadurch ein echter Beitrag verhindert wird. Daher fordert die Rednerin mehr konkrete und finanziell hinterlegte Maßnahmen.
Kernaussagen
- Menschenrechte
- Städtepartnerschaften
- Haushaltskürzungen
- Woche der Menschenrechte
- Akademie für Internationale Politik
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


