Redebeitrag

Thomas Okos
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/46
Volle Priorität auf neue Arbeitsplätze: Strukturwandel muss jetzt Chefsache
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Strukturwandel im Rheinischen Revier als Jahrhundertaufgabe und größten europäischen Transformationsprozess, der nur durch das Zusammenwirken vieler Akteure gelingen kann. Der Redner verweist auf erfolgreiche Projekte wie das AI Village in Hürth und eine 150-Millionen-Investition in Frechen und betont die persönliche Verbundenheit mit der Region. Kritisiert wird der SPD-Antrag, weil er überwiegend Binsenweisheiten und bereits umgesetzte Forderungen enthalte; einzig ein neuer Revierbeauftragter in der Staatskanzlei sei vorgeschlagen, was als unnötig bewertet wird. Zudem wird dem Bund vorgeworfen, zugesagte Unterstützung nicht umgesetzt zu haben, weshalb Investitionen und Personal beim BAFA eingefordert werden.
Kernaussagen
- Strukturwandel Rheinischen Revier
- Revierbeauftragter Staatskanzlei
- Investitionsförderung
- Braunkohleausstieg
- BAFA-Personal
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



