Redebeitrag

Jan Matzoll
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/46
Volle Priorität auf neue Arbeitsplätze: Strukturwandel muss jetzt Chefsache
Zusammenfassung
Kritisiert wird der SPD-Antrag zum Strukturwandel im Rheinischen Revier als unsachlich und inhaltsleer, weil er lediglich bestehende Maßnahmen der Landesregierung unter neuen Namen präsentiere, anstatt den offenen und respektvollen Austausch zu suchen, den die komplexe Aufgabe erfordere. Dem wird entgegnet, dass der Strukturwandel bereits seit Beginn der schwarz-grünen Koalition Chefinnensache sei, weshalb der Vorwurf fehlender Aufmerksamkeit ins Leere laufe. Verwiesen wird auf den Reviervertrag 2.0, der nachhaltige, tarifgebundene Arbeitsplätze, einen Meilensteinplan bis 2030 und den Ausbau erneuerbarer Energien verbindlich priorisiere, sodass die Forderung nach völlig neuen Strukturen den Prozess verzögern würde, statt ihn zu beschleunigen, und deshalb zielführendes Interesse vermissen lasse.
Kernaussagen
- Strukturwandel
- Rheinisches Revier
- Reviervertrag
- Arbeitsplätze
- Erneuerbare Energien
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



