Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

Volle Priorität auf neue Arbeitsplätze: Strukturwandel muss jetzt Chefsache

Zusammenfassung

Kritisiert wird der SPD-Antrag zum Strukturwandel im Rheinischen Revier als unsachlich und inhaltsleer, weil er lediglich bestehende Maßnahmen der Landesregierung unter neuen Namen präsentiere, anstatt den offenen und respektvollen Austausch zu suchen, den die komplexe Aufgabe erfordere. Dem wird entgegnet, dass der Strukturwandel bereits seit Beginn der schwarz-grünen Koalition Chefinnensache sei, weshalb der Vorwurf fehlender Aufmerksamkeit ins Leere laufe. Verwiesen wird auf den Reviervertrag 2.0, der nachhaltige, tarifgebundene Arbeitsplätze, einen Meilensteinplan bis 2030 und den Ausbau erneuerbarer Energien verbindlich priorisiere, sodass die Forderung nach völlig neuen Strukturen den Prozess verzögern würde, statt ihn zu beschleunigen, und deshalb zielführendes Interesse vermissen lasse.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.