Redebeitrag

Lena Teschlade

Fraktion
spd
Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

Volle Priorität auf neue Arbeitsplätze: Strukturwandel muss jetzt Chefsache

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten, weil er beim Strukturwandel im Rheinischen Revier keine eigene Verantwortung übernimmt und die Aufgaben nach Berlin abschiebt. Deshalb fordert die Rednerin einen Revierbeauftragten, die Ansiedlung bei der Staatskanzlei und einen verbindlichen Zeit-Maßnahmen-Plan, damit Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden. Der Bund habe ausreichend Mittel bereitgestellt, doch die Landesregierung habe keinen klaren Fahrplan. Kritisiert wird auch, dass der Kassensturz erst nach dem Kohleausstiegsbeschluss erfolgte. Nötig seien vereinfachte Förderinstrumente, Transformationsagenturen und sichtbare Industrieflächen, um den Wandel erfolgreich zu gestalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.