Redebeitrag

Romina Plonsker
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/46
Volle Priorität auf neue Arbeitsplätze: Strukturwandel muss jetzt Chefsache
Zusammenfassung
Romina Plonsker kritisiert den SPD-Antrag zum Strukturwandel im Rheinischen Revier als unzureichend, weil er mit einem Zeit-Maßnahmen-Plan zur Steuerung wegfallender und neuer Arbeitsplätze Planwirtschaft betreibe. Stattdessen brauche es bessere Rahmenbedingungen wie günstige Energie, Fachkräfte und Vertrauen, damit Unternehmen investieren. Der Beitrag begründet dies mit ausbleibenden Bundesmaßnahmen beim Beihilferecht, bei der Stromsteuer und bei der Beschleunigung von Planungsverfahren, sodass Ansiedlungen erschwert werden. Positiv bewertet die Rednerin kommunale Gewerbegebiete und Großrechenzentren, die neue Arbeitsplätze schaffen, und lehnt eine zentralistische Verteilung ab.
Kernaussagen
- Strukturwandel
- Beihilferecht
- Planungsbeschleunigung
- Stromsteuer
- Gewerbeansiedlung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



