Redebeitrag

Jan Matzoll
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/46
Volle Priorität auf neue Arbeitsplätze: Strukturwandel muss jetzt Chefsache
Zusammenfassung
Der Beitrag von Jan Matzoll (GRÜNE) behandelt den Strukturwandel im Rheinischen Revier, wobei Arbeitsplätze, räumliche Entwicklung und verkehrliche Anbindung als zentrale Aspekte betont werden. Kritisiert wird, dass die SPD Forderungen stellt, die längst umgesetzt sind, etwa TransformInvest, Zukunftsgutscheine und die Rahmenrichtlinie zum Investitionsgesetz Kohleregionen. Der Redner begründet, dass die Landesregierung mit der Zukunftsagentur, Beratungsangeboten und erweiterten beihilferechtlichen Spielräumen die Transformation vorantreibt, damit neue Arbeitsplätze entstehen. Abschließend befürwortet die Rede die Überweisung des Antrags an den Ausschuss, weil der Dissens zwischen SPD und Koalition gering sei und eine sachliche Debatte möglich bleibe.
Kernaussagen
- Strukturwandel Rheinischen Revier
- TransformInvest
- Zukunftsgutscheine
- Investitionsgesetz Kohleregionen
- beihilferechtliche Spielräume
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



