Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

Volle Priorität auf neue Arbeitsplätze: Strukturwandel muss jetzt Chefsache

Zusammenfassung

Der Beitrag von Jan Matzoll (GRÜNE) behandelt den Strukturwandel im Rheinischen Revier, wobei Arbeitsplätze, räumliche Entwicklung und verkehrliche Anbindung als zentrale Aspekte betont werden. Kritisiert wird, dass die SPD Forderungen stellt, die längst umgesetzt sind, etwa TransformInvest, Zukunftsgutscheine und die Rahmenrichtlinie zum Investitionsgesetz Kohleregionen. Der Redner begründet, dass die Landesregierung mit der Zukunftsagentur, Beratungsangeboten und erweiterten beihilferechtlichen Spielräumen die Transformation vorantreibt, damit neue Arbeitsplätze entstehen. Abschließend befürwortet die Rede die Überweisung des Antrags an den Ausschuss, weil der Dissens zwischen SPD und Koalition gering sei und eine sachliche Debatte möglich bleibe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.