Redebeitrag

Martin Metz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/46
Drohender Bevormundung und Einschränkung der individuellen Mobilität
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Reform des Straßenverkehrsrechts, weil neben der Leichtigkeit des Kraftverkehrs auch Umweltschutz, Städtebau und Verkehrssicherheit stärker berücksichtigt werden sollen. Metz verteidigt häufigere Tempo-30-Zonen und Radwege als Ausgleich zwischen Autofahrenden, Radfahrenden und Fußgängern. Kritisiert wird die Opposition, die angeblich faktenfrei vor Bevormundung und Einschränkung individueller Mobilität warnt. Der Redner verweist auf Sicherheitsdefizite und kommunale Forderungen nach mehr Entscheidungsfreiheit. Deshalb lehnt die Fraktion den Antrag ab und plädiert für ein vernünftiges Miteinander statt Gegeneinander im Straßenverkehr, damit alle Verkehrsteilnehmer sicherer unterwegs sind.
Kernaussagen
- Straßenverkehrsrecht
- Tempo 30
- Verkehrssicherheit
- individuelle Mobilität
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

