Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

Drohender Bevormundung und Einschränkung der individuellen Mobilität

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Reform des Straßenverkehrsrechts, weil neben der Leichtigkeit des Kraftverkehrs auch Umweltschutz, Städtebau und Verkehrssicherheit stärker berücksichtigt werden sollen. Metz verteidigt häufigere Tempo-30-Zonen und Radwege als Ausgleich zwischen Autofahrenden, Radfahrenden und Fußgängern. Kritisiert wird die Opposition, die angeblich faktenfrei vor Bevormundung und Einschränkung individueller Mobilität warnt. Der Redner verweist auf Sicherheitsdefizite und kommunale Forderungen nach mehr Entscheidungsfreiheit. Deshalb lehnt die Fraktion den Antrag ab und plädiert für ein vernünftiges Miteinander statt Gegeneinander im Straßenverkehr, damit alle Verkehrsteilnehmer sicherer unterwegs sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.