Redebeitrag
Benjamin Limbach
- Datum
- 26. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/46
Unsere Justizvollzugsbediensteten leisten Hervorragendes. Wir stehen zu ihnen und zeigen dies, indem wir endlich die Kosten der Dienstkleidung
Zusammenfassung
Kritisiert wird die Ablehnung eines AfD-Antrags zur Dienstkleidung für Justizvollzugsbeschäftigte, weil diese ihre Kleidung selbst finanzieren müssten und monatlich nur rund 30 Euro erhielten, was besonders in der Probezeit oder bei Schwangerschaft problematisch sei. Der Beitrag begründet die Forderung mit Einsparmöglichkeiten bei LGBTIQ-Projekten, Wasserstoffmüllautos und Klimaschutzmanagern. Anschließend wird ein Koalitionsantrag zur Weiterentwicklung des Aktionsplans für Vielfalt und gegen Homo- und Transfeindlichkeit vorgestellt, der auf eine erweiterte Datenbasis setzt, damit Maßnahmen zielgerichteter gegen Diskriminierung und Gewalt wirken können.
Kernaussagen
- Dienstkleidung
- Justizvollzug
- Aktionsplan Vielfalt
- Datenbasis
- Diskriminierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


