Redebeitrag

Sonja Bongers

Fraktion
spd
Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

Unsere Justizvollzugsbediensteten leisten Hervorragendes. Wir stehen zu ihnen und zeigen dies, indem wir endlich die Kosten der Dienstkleidung

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den vorliegenden Antrag zur Justizvollzugsbekleidung als Effekthascherei, weil er ohne fachliche Beratung direkt zur Abstimmung gestellt wird. Stattdessen fordert der Beitrag eine ernsthafte Ausschussdebatte, damit alle Probleme der Berufsgruppe, etwa Ausbildung und moderne Ausstattung, gemeinsam mit dem BSBD erörtert und konsensual gelöst werden. Da die Kleidungsfrage nur ein Teilaspekt sei, lehnt die SPD-Fraktion den Antrag ab und plädiert für eine Überweisung, um den Vollzugsbeamten nachhaltig zu helfen. Eine Kurzintervention verteidigt die direkte Abstimmung als kleinen Schritt und verweist auf andere Ausgaben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.