Redebeitrag
Sonja Bongers
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/46
Unsere Justizvollzugsbediensteten leisten Hervorragendes. Wir stehen zu ihnen und zeigen dies, indem wir endlich die Kosten der Dienstkleidung
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert den vorliegenden Antrag zur Justizvollzugsbekleidung als Effekthascherei, weil er ohne fachliche Beratung direkt zur Abstimmung gestellt wird. Stattdessen fordert der Beitrag eine ernsthafte Ausschussdebatte, damit alle Probleme der Berufsgruppe, etwa Ausbildung und moderne Ausstattung, gemeinsam mit dem BSBD erörtert und konsensual gelöst werden. Da die Kleidungsfrage nur ein Teilaspekt sei, lehnt die SPD-Fraktion den Antrag ab und plädiert für eine Überweisung, um den Vollzugsbeamten nachhaltig zu helfen. Eine Kurzintervention verteidigt die direkte Abstimmung als kleinen Schritt und verweist auf andere Ausgaben.
Kernaussagen
- Justizvollzugsbekleidung
- Ausschussüberweisung
- Berufsgruppe Justizvollzug
- Effekthascherei
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


