Redebeitrag

Gönül Eğlence

Fraktion
gru
Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Elftes Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Diskussion um die Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes beleuchtet die Notwendigkeit, Schutzsuchenden eine sichere Ankunft zu ermöglichen. Durch die Anpassung des Gesetzes wird die Errichtung neuer Landeseinrichtungen vereinfacht und Unterbringungsplätze in diesen Einrichtungen zu hundert Prozent auf die lokale Aufnahmequote angerechnet. Dies entlastet Kommunen finanziell und organisatorisch, indem die Verteilung gerechter gestaltet wird. Die Rednerin betont, dass diese Maßnahmen ein Zeichen der Solidarität sind, da globale Krisen und Konflikte wie in Syrien oder der Ukraine die Fluchtursachen bestimmen. Deshalb muss der Fokus auf die Bewältigung der Push-Faktoren und die Förderung der Integration liegen, um den Menschen einen Neuanfang zu ermöglichen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.