Redebeitrag

Meral Thoms
- Fraktion
- gru
- Datum
- 20. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/42
Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, des Hochschulgesetzes, der Universitätsklinikum- Verordnung und des Gesetzes zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Meral Thoms begründet die Gesetzesänderung mit den Erfahrungen der Coronapandemie, die die Krankenhaus- und Intensivversorgung an die Belastungsgrenze brachte. Deshalb soll der Handlungsrahmen für Gefährdungslagen dauerhaft im Krankenhausgestaltungsgesetz verankert werden. Der Beitrag erläutert, dass das Gesundheitsministerium per Verordnung zusätzliche Kapazitäten schaffen, elektive Eingriffe verschieben und Behandlungen organisieren darf, wobei Verordnungen auf zwei Monate begrenzt sind und Verlängerungen der Zustimmung des Landtags bedürfen. Zudem sollen die Kommunen bei den zusätzlichen Mitteln für die Krankenhausplanung entlastet werden, indem das Land 2,5 Milliarden Euro bereitstellt, damit dringend notwendige Investitionen möglich sind.
Kernaussagen
- Krankenhausgestaltungsgesetz
- Intensivbetten
- Rechtsverordnung
- Krankenhausplanung
- Kommunalentlastung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

