Redebeitrag

Frank Jablonski

Fraktion
gru
Datum
24. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/40

Nordrhein-Westfalen zum führenden Standort einer nachhaltigen Bioökonomie machen – Die Bioökonomie und biotechnologische Innovationen fördern!

Zusammenfassung

Frank Jablonski von den Grünen erinnert an die Opfer der Hochwasserkatastrophe 2021 und betont, dass viele Schicksale durch besseres Handeln der Akteure vermeidbar gewesen wären. Kritisiert wird jedoch, dass der vorliegende AfD-Antrag keine sachliche Aufarbeitung der Flutnacht verfolgt, sondern den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und insbesondere den WDR diskreditieren soll. Der Beitrag begründet, dass der WDR Fehler eingeräumt, sich entschuldigt und mit Taskforce, verbesserten Warnketten sowie Zusammenarbeit mit Behörden proaktiv zur Verbesserung des Katastrophenschutzes beigetragen hat. Da eine Erweiterung der Verlautbarungskriterien nichts geändert hätte, wird der Antrag als substanzlos abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.