Redebeitrag

Ina Blumenthal

Fraktion
spd
Datum
24. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/40

Nordrhein-Westfalen zum führenden Standort einer nachhaltigen Bioökonomie machen – Die Bioökonomie und biotechnologische Innovationen fördern!

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den AfD-Antrag zur Flutkatastrophe 2021 als Versuch, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den WDR zu diskreditieren, statt sachlich aufzuarbeiten. Blumenthal betont, dass es nicht um die Betroffenen gehe, sondern um Angriffe auf unabhängige Berichterstattung. Der WDR habe früh Fehler eingeräumt, sich entschuldigt und arbeite mit Behörden an verbesserten Warnsystemen, damit Einsatzleitungen künftig verständliche Texte nutzen können. Da kein rechtliches, sondern ein faktisches Defizit bestand, lehnt die SPD-Fraktion die Gesetzesinitiative ab, weil sie keine Notwendigkeit sieht und die Menschen in NRW nicht im Fokus stehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.