Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Gesetz zur Modernisierung des Gesetzes über die NRW.BANK und der Gesetze berufsständischer Versorgungswerke Landtag 23.08.2023 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redner wirbt für den Gesetzentwurf zur Modernisierung der NRW.BANK, weil bundesrechtliche Vorgaben und die Umsatzsteueränderung ab 2025 eine Anpassung erfordern. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, indem er die Rolle der Bank als flexibles Förderinstrument für Klimaschutz, Digitalisierung und internationale Programme hervorhebt und die Ergänzung des Förderkatalogs nach europäischen Vorgaben sowie die Übertragung von Aufgaben per Verordnung fordert. Zudem soll eine redaktionelle Korrektur bei berufsständischen Versorgungswerken die bisherige Rechtslage wiederherstellen, damit diese weiterhin nur Anwälten und Steuerberatern offenstehen. Dadurch sollen Synergien effizienter genutzt, Bürokratie abgebaut und der Transformationsprozess beschleunigt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.