Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Gesetz zur Modernisierung des Gesetzes über die NRW.BANK und der Gesetze berufsständischer Versorgungswerke Landtag 23.08.2023 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Landtag befasst sich mit dem Gesetz zur Modernisierung des Gesetzes über die NRW.BANK und der Gesetze berufsständischer Versorgungswerke, einem Gesetzentwurf der Landesregierung. Zunächst wird eine mündliche Anfrage für die nächste Sitzung vorgemerkt, weil Dr. Dennis Maelzer darauf besteht, sodass dieses Anliegen zu einem späteren Zeitpunkt behandelt wird. Anschließend erhält Minister Dr. Optendrenk das Wort, damit die Landesregierung den Entwurf einbringen kann. Die Modernisierung soll die rechtlichen Grundlagen der NRW.BANK und der Versorgungswerke anpassen, um aktuellen Anforderungen gerecht zu werden. Dadurch sollen die Institute zukunftsfähig aufgestellt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.