Redebeitrag

Christina Kampmann

Fraktion
spd
Datum
16. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/38

Reform endlich umsetzen – Update für das Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)

Zusammenfassung

Die Rede fordert von der Bundesregierung, Verantwortung für die Menschen in Nordrhein-Westfalen zu übernehmen und den Katastrophenschutz handlungsfähig aufzustellen. Kritisiert wird, dass notwendige Vorkehrungen für den Ernstfall bislang unzureichend bleiben, weshalb der Beitrag eine bessere Ausstattung und Vorbereitung anmahnt. Damit soll gewährleistet werden, dass die Bevölkerung bei Katastrophen geschützt ist. Die Rednerin begründet ihr Anliegen mit der Verpflichtung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und verlangt konkrete Maßnahmen statt bloßer Ankündigungen. Der Beitrag schließt mit einem Appell, die Verantwortung endlich wahrzunehmen, weil die Menschen im Land darauf angewiesen sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.