Redebeitrag
Leitmann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 14. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/36
Nordrhein-Westfalen auf dem Weg zur Klimaneutralität Unterrichtung durch die Landesregierung Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen Gesetz
Zusammenfassung
Der Redner begrüßt das Paket aus Landesentwicklungsplan, Bauordnung und Klimaschutzgesetz, weil es die Flächenverfügbarkeit für Wind- und Solarenergie verbessert und die pauschale 1000-Meter-Grenze abschafft, wodurch kurzfristig zusätzliche Anlagen entstehen. Kritisiert wird die SPD-Darstellung, Bürgerenergie sei ein Elitenprojekt, und der Vorwurf, die Beteiligung laufe unzureichend. Der Beitrag betont, dass die Beteiligung erst beginne und Kommunen bis Mitte Juli Gelegenheit hätten, Punkte einzubringen. Zudem wird der SPD vorgeworfen, jahrzehntelang die Energiewende behindert zu haben, indem sie fossile Interessen schützte, weshalb mehr Demut angebracht sei.
Kernaussagen
- Erneuerbare Energien
- Landesentwicklungsplan
- Bürgerenergie
- Klimaschutzgesetz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



