Redebeitrag

Henning Höne

Fraktion
fdp
Datum
14. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/36

Nordrhein-Westfalen auf dem Weg zur Klimaneutralität Unterrichtung durch die Landesregierung Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen Gesetz

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die Energie- und Klimapolitik der Landesregierung als unzureichend, weil sie wirtschaftliche Belastungen und Deindustrialisierung verursache, und fordert stattdessen die Beibehaltung des Mindestabstands für Windräder. Zudem wird mangelnde Transparenz gerügt, da wesentliche Entscheidungen wie der RWE-Deal am Parlament vorbei getroffen würden. Die Ausführungen betonen, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden müssten, damit der Ausbau erneuerbarer Energien vorankommt, ohne die Industrie zu gefährden. Kritisiert wird auch die fehlende Unterstützung für Unternehmen durch die Wirtschaftsministerin, weshalb die Bilanz nach zwölf Monaten dürftig sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.